Atomkatastrophe zieht weite Kreise
Die Atomkatastrophe von Fukushima zieht auch in Deutschland weite Kreise. Es wird viel über die Sicherheit unserer Reaktoren nachgedacht und diskutiert. Auch die Abschaltung alter Kernkraftwerke in Deutschland ist im Gespräch. Eine der neusten Nachrichten in Deutschland ist heute, dass RWE gegen Abschaltung von Biblis A klagt. Dennoch will das hessische Umweltministerium den Reaktor Biblis A abschaltet lassen. In der Zwischenzeit kündigte der Versorger E.ON an, dass er anders als RWE nicht juristisch gegen die Abschaltung der Meiler Isar I und Unterweser vorzugehen plant.
Wenn der Betreiber von Biblis A, RWE, Vorbereitungen treffen sollte, den Reaktor wieder hochzufahren, will das Umweltministerium dies mit einem “Sofortvollzug” unterbinden, erklärte ein Sprecher des Ministeriums. Die Behörden könnten durch den Sofortvollzug einen Verwaltungsakt unmittelbar durchsetzen. Eine Sprecherin von RWE vermeldet allerdings, dass keine Vorbereitungen zum Wiederanfahren getroffen werden würden. Dennoch hat das Unternehmen, wie bereits angekündigt, eine Klage gegen die einstweilige Abschaltung von Biblis A beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) eingereicht. Die Klage wurde damit begründet, dass die Begründung der Bundesregierung für das Atom-Moratorium rechtlich nicht tragfähig sei.
Vor rund zwei Wochen hatte die Bundesregierung aufgrund des Unglücks im japanischen Atomkraftwerk Fukushima die Abschaltung sieben älterer Reaktoren erreicht. Zudem wurde die beschlossene Laufzeitverlängerung für drei Monate ausgesetzt. Diese Vorgehen basieren auf dem Atomgesetz, nachdem die Aufsichtsbehörde auch die Abschaltung eines Kraftwerks verlangen kann, wenn Gefahren für Leben, Gesundheit oder Sachgüter bestehen.
RWE zeigt sich trotz der Klage gesprächsbereit und teilte in seiner Mitteilung mit, dass man auf eine sachliche Diskussion und Entscheidung hoffe. Es hieß hier: “Wir beabsichtigen, uns konstruktiv einzubringen und möchten die Debatte nicht durch juristische Auseinandersetzungen beeinträchtigen.”
